Hinweise

• Höhe der anspruchsabhängigen Anmeldegebühr bei Einleitung der nationalen Phase einer PCT-Anmeldung (27.04.2012)

• Hinweis auf die Erhöhung der Gebühr für eine internationale Recherche nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beim Europäischen Patentamt (21.03.2012)

• Hinweis zum Inkrafttreten der Zweiten Verordnung zur Änderung der Markenverordnung (02.01.2012)

• Hinweis auf die Neufassung der Nizzaer Klassifikation zum 1. Januar 2012 (03.11.2011)

• Hinweis zum Inkrafttreten der Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Übersetzungen der Ansprüche europäischer Patentanmeldungen (11.08.2011)

• Hinweis zum Inkrafttreten der Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und der Gebrauchsmusterverordnung (31.05.2011)

• Hinweis aus Anlass der Naturkatastrophe in Japan und ihrer dramatischen Folgen (18.03.2011)

• Hinweis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie in der Justiz und zur Änderung weiterer Vorschriften (14.02.2011)

• Hinweis zum Inkrafttreten der Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und der Geschmacksmusterverordnung (13.01.2011)

• Wichtiger Hinweis für Markenanmelder - Praxisänderung bei der Klassifikation (01.12.2010)

• Hinweis zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung (30.06.2010)

• Hinweis bezüglich nachträglich eingereichter Unterlagen bei Erstveröffentlichung (Offenlegungsschrift) in der Übergangsphase der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte (06.05.2010)

• Elektronische Geschmacksmusteranmeldung ab 1. März 2010 / Hinweis auf das Inkrafttreten der Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung (24.02.2010)

• Hinweis auf das Inkrafttreten des Ersten Gesetzes zur Änderung des Geschmacksmustergesetzes (02.02.2010)

© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | 30.04.2012