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Waren und Dienstleistungen

Markenanmeldungen müssen ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis enthalten. In diesem legt der Anmelder fest, für welche Waren und Dienstleistungen seine Marke eingetragen werden soll.

Die "Nizza-Klassifikation" ist ein internationales Klassifikationssystem für Markenanmeldungen. In insgesamt 45 "Klassen" sind Waren und Dienstleistungen eingruppiert. Der Name geht auf das auf der diplomatischen Konferenz von Nizza am 15. Juni 1957 geschlossene Übereinkommen zurück, das die Schaffung der Klassifikation vertraglich festlegte. Die Bundesrepublik Deutschland ist Vertragsstaat dieses Abkommens.

Auch für Markenrecherchen im Vorfeld einer Anmeldung bietet sich die Nutzung der Klassifikation an. Sie können beispielsweise feststellen, ob Sie mit Ihrer Markenanmeldung bestehende Rechte Dritter verletzen würden und entsprechend umdisponieren. Zudem können Sie bei international registrierten Marken unabhängig von der Kenntnis der jeweiligen Sprache leicht feststellen, für welche Waren- oder Dienstleistungsklassen Schutz besteht.

Ausgaben der Nizza-Klassifikation

Die Nizza-Klassifikation wird in einem fünfjährigen Turnus überarbeitet. Zum 1. Januar 2012 erschien die 10. Ausgabe dieser Klassifikation.

Seit dem Jahr 2013 werden zudem jährliche "Versionen" veröffentlicht, die neue Einträge oder Streichungen und Umformulierungen bestehender Einträge vorsehen können. Größere Änderungen (Klassenänderungen, Schaffung neuer Klassen, Streichung bestehender Klassen) bleiben weiterhin den alle fünf Jahre erscheinenden "Ausgaben" vorbehalten.

Die Nizza-Klassifikation wird nicht in gedruckter Form herausgegeben.

"Version 2015" der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation

Am 1. Januar 2015 ist die "Version 2015" der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2015) in Kraft getreten. Diese ersetzt die seit dem 1. Januar 2014 gültige "Version 2014" der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2014).

Die in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt anzuwendende Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen auf Grundlage der Nizza-Klassifikation wird im Bundesanzeiger (www.bundesanzeiger.de) bekannt gemacht: pdf- Datei (6,42 MB) Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen


Nizza-Klassifikation (10. Ausgabe, Version 2015)




Abkommen von Nizza und von Madrid


Englische und französische Fassung

Die englische und französische Fassung der Nizza-Klassifikation finden Sie auf den Seiten der WIPO.

© 2015 Deutsches Patent- und Markenamt | 02.02.2015