Das DPMA

Inhalt

Kernaufgaben

Holzklötzchen zum Puzzle zusammengeschoben

Dienstleister für den Schutz des geistigen Eigentums

An der Schnittstelle zwischen Idee und Realisierung von Innovationen trägt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wesentlich zur Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland bei. Wir sind der Dienstleister in Sachen gewerblicher Rechtsschutz für

Das DPMA kooperiert dabei mit Partnern, Behörden und Institutionen des gewerblichen Rechtsschutzes. Eine wichtige Rolle nehmen Aktivitäten im nationalen und internationalen Umfeld ein, die zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Belange des gewerblichen Rechtsschutzes beitragen und über die wachsende Bedeutung gewerblicher Schutzrechte im Zeitalter der Globalisierung informieren.

Unser Informationsauftrag

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist zudem gesetzlich verpflichtet, die Öffentlichkeit über die in Deutschland gültigen Schutzrechte zu informieren. Diesen Auftrag erfüllt das DPMA mittels seiner im Internet verfügbaren Publikations- und Recherchedienste DPMAregister und DEPATISnet.

Eine wichtige Aufgabe ist auch die Information der potenziellen Anmelder darüber, was es bei einer Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Designanmeldung zu beachten gilt. Hier geben die Auskunftsstellen und Recherchesäle des Amtes ebenso Hilfestellung wie unsere anerkannten Kooperationspartner, die 20 Patentinformationszentren in ganz Deutschland.

Die Verwertung Ihres Schutzrechts ist Ihre Aufgabe

Begutachtung und Verwertung von Erfindungen sowie die Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen gehören nicht zum Aufgabengebiet des DPMA. Unterstützung bieten Ihnen Personen oder Unternehmen, die sich mit Verwertung von Erfindungen befassen. Das DPMA darf hierzu keine Auskünfte oder Referenzen erteilen. Oft können aber die Patentinformationszentren weiterführende Hinweise geben. Außerdem bietet die Patentanwaltskammer beim DPMA in München, beim DPMA Informations- und Dienstleistungszentrum in Berlin sowie bei einigen Patentinformationszentren und den Industrie- und Handelskammern eine kostenlose Erfinderberatung an.

Bild: iStock.com/Radachynskyi

Stand: 03.09.2019 

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