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Markenschutz

Metropole: Straßenzug mit Reklame

Modernisiert: Was sich im Markenrecht geändert hat

Seit Anfang 2019 gilt das novellierte Markengesetz, das viele Neuerungen enthält: So können Sie jetzt moderne Markenformen wie geräuschhafte Klangmarken, Multimediamarken und Hologramme eintragen lassen. Gütesiegel oder Prüfzeichen neutraler Zertifizierungsunternehmen können nun auch in Deutschland als Gewährleistungsmarke Schutz erlangen. Außerdem hat sich die Berechnung der Schutzdauer von Marken geändert. Das ist wichtig, wenn Sie Ihre Marke nach zehn Jahren verlängern möchten. Mehr dazu können Sie in unserem Infotext zur Markenrechtsreform nachlesen.

Was ist eine Marke?

Eine Marke dient grundsätzlich der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben, Hologramme, Multimediazeichen und Klänge sein.

Markenschutz entsteht durch die Eintragung einer angemeldeten Marke in das Register des DPMA. Daneben kann Markenschutz auch durch Verkehrsgeltung infolge intensiver Nutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch allgemeine Bekanntheit entstehen.

Alleiniges Nutzungsrecht

Die wichtigsten Links zur Markenanmeldung

Mit der Eintragung der Marke erwirbt ihr Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Marken können von ihrem Inhaber jederzeit verkauft und veräußert werden. Der Inhaber einer Marke kann zudem ein Nutzungsrecht, eine pdf-Datei Markenlizenz, an seiner Marke einräumen.

Eine Marke ist unbegrenzt verlängerbar. Sie kann sozusagen ewig leben. Die Marke wird aber gelöscht, wenn die Verlängerungsgebühr nach jeweils zehn Jahren nicht mehr gezahlt wird.

Schutzhindernisse

Das DPMA überprüft die Markenanmeldung auf absolute Schutzhindernisse. Absolute Schutzhindernisse sind beispielsweise:

  • fehlende Unterscheidungskraft
  • für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben
  • ein in der Marke enthaltenes Hoheitszeichen
  • Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung

Vom Schutz ausgeschlossen sind neben Zeichen, die nicht klar und eindeutig bestimmbar sind, vor allem Zeichen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder die die betreffenden Waren und Dienstleistungen lediglich beschreiben.

Über die Anforderungen an die Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern können Sie sich unter anderem in der pdf-Datei Gemeinsame Mitteilung zur Unterscheidungskraft – Wort-/ Bildmarken mit beschreibenden/ nicht unterscheidungskräftigen Wörtern (1,74 MB) informieren.

Weitere Informationen

Wir haben auf diesen Seiten erste Informationen zum Markenschutz zusammengestellt. Für eine nationale Markenanmeldung gibt es gute Gründe. Lesen Sie dazu unser Infoblatt pdf-Datei Acht gute Gründe für eine Markenanmeldung.

Wenn Sie noch Fragen haben, lohnt sich ein Blick in unsere Merkblätter oder im Zweifelsfall ins Gesetz. Weitere Informationen finden Sie auch in unserer Markenbroschüre.

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Bild: iStock.com/focusstock

Stand: 10.08.2019 

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